Astrokosmos Verlag

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Angesichts des grassierenden Abmahnunwesens gelten die folgenden AGB.
Sie wurden freundlicherweise vom Rechtsanwalt Jacob Metzler, Berlin, zur Verf├╝gung gestellt und den Bedingungen des Astrokosmos Verlags in wenigen Punkten angepa├čt.
Copyright s. Ende der AGB.

 

Allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen (AGB)

Stand: 09/2011

 

Allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufvertr├Ągen, die zwischen dem Astrokosmos Verlag - im Folgenden ÔÇ×Anbieter“ - und dem Kunden - im Folgenden ÔÇ×Kunde“ - geschlossen werden.
 

┬ž 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten f├╝r die Gesch├Ąftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden ausschlie├člich die nach-
folgenden Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen in ihrer zum Zeit-
punkt der Bestellung g├╝ltigen Fassung. Entgegenstehende Gesch├Ąftsbedingungen des Kunden finden ausdr├╝cklich keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdr├╝cklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbst├Ąndigen beruflichen T├Ątigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede nat├╝rliche oder juristische Person oder rechtsf├Ąhige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Aus├╝bung ihrer gewerblichen oder selbst├Ąndigen beruflichen T├Ątigkeit handelt.

┬ž 2 Vertragsschluss
(1) S├Ąmtliche Angebote in dem Webshop des Anbieters stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Anbieter ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Anbieter die Bestellung des Kunden erhalten hat, erh├Ąlt der Kunde zun├Ąchst eine Best├Ątigung ├╝ber seine Bestellung beim Anbieter, in der Regel per E-Mail (Bestellbest├Ątigung). Dies stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang seiner Bestellung wird der Anbieter diese kurzfristig pr├╝fen und dem Kunden innerhalb von 2 Werktagen mitteilen, ob er die Bestellung annimmt (Auftragsbest├Ątigung). Kein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde nicht innerhalb von 2 Werktagen eine Auftragsbest├Ątigung erh├Ąlt.
Der Bestellvorgang in dem Webshop des Anbieters funktioniert wie folgt:
(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters B├╝cher ausw├Ąhlen. Per e-mail sendet er seine Bestellung an den Verlag. Mit der Bestellung best├Ątigt der Kunde, da├č er die AGB mit den darin beschriebenen Vertragsbedingungen akzeptiert.
Abweichend hiervon gilt z.Zt. die unter “Bestellung” beschriebene Vorgehensweise.
(3) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbest├Ątigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgef├╝hrt wird und die der Kunde ├╝ber die Funktion ÔÇ×Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangs-
best├Ątigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerkl├Ąrung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.

┬ž 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverf├╝gbarkeit
(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell- und/oder Auftragsbest├Ątig-
ung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Webshop ge-
nannten Endpreisen. Fehler und Irrt├╝mer dort sind vorbehalten, insb. was die Warenverf├╝gbarkeit betrifft.
(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Webshop. Abbildungen auf der Internet-
seite geben die Produkte u.U. nur ungenau wieder; insb. Farben k├Ânnen aus technischen Gr├╝nden erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und k├Ânnen vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Ma├č und Leistungsbeschreibung sind so pr├Ązise wie m├Âglich angegeben, k├Ânnen aber die ├╝blichen Abweich-
ungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine M├Ąngel der vom Anbieter gelieferten Produkte dar.
(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgew├Ąhlten Produkts verf├╝gbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbest├Ątigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahme-
erkl├Ąrung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vor├╝bergehend nicht verf├╝gbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverz├╝glich in der Auftragsbest├Ątigung mit. Bei einer Lieferungsverz├Âgerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zur├╝ckzutreten. Im ├ťbrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu l├Âsen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverz├╝glich erstatten.

┬ž 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollst├Ąndigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

┬ž 5 Lieferung, Preise, Versandkosten
(1) Die Lieferung (Auslieferung an das Versandunternehmen) erfolgt unverz├╝glich nach Geldeingang (bei Zahlungsart ├ťberweisung), anderenfalls unverz├╝glich nach Versand der Auftragsbest├Ątigung.
(2) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschlie├člich der jeweils g├╝ltigen gesetzlichen Mehrwertsteuer von 7%.
(3) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen.
(4) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. W├╝nscht der Kunde einen versicherten Versand, so hat er dies durch Auswahl der entsprechenden Versandart in seinen Antrag aufzunehmen. Die hierdurch entstehenden Mehrkosten sind im Bestellformular angegeben und vom Kunden zu tragen.

┬ž 6 Zahlungsmodalit├Ąten, Aufrechnung und Zur├╝ckbehaltungsrecht
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse auf das Konto des Verlags oder per Lastschrifteinzug vornehmen.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss f├Ąllig. Ist die F├Ąlligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Vers├Ąumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in H├Âhe von 5 Prozentpunkten ├╝ber dem Basiszinssatz zu zahlen.
(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schlie├čt die Geltendmachung weiterer Verzugssch├Ąden durch den Anbieter nicht aus.
(4) Der Kunde kann nur mit solchen Gegenforderungen aufrechnen, die gerichtlich festgestellt, unbestritten oder durch den Anbieter schriftlich anerkannt wurden. Ein Zur├╝ckbehaltungsrecht kann der Kunde nur aus├╝ben, wenn die dem zugrunde liegenden Anspr├╝che aus demselben Vertragsverh├Ąltnis herr├╝hren.

┬ž 7 Sachm├Ąngelgew├Ąhrleistung, Garantie
(1) Der Anbieter haftet f├╝r Sachm├Ąngel nach den hierf├╝r geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere ┬ž┬ž 434 ff BGB.
(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdr├╝cklich in der Auftragsbest├Ątigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

┬ž 8 Haftung
(1) Anspr├╝che des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzanspr├╝che des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des K├Ârpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung f├╝r sonstige Sch├Ąden, die auf einer vors├Ątzlichen oder grob fahrl├Ąssigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erf├╝llungsgehilfen beruhen.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vor-
hersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrl├Ąssig verursacht
wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzanspr├╝che des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des K├Ârpers oder der Gesundheit.
(3) Wesentliche Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 sind die Haftung f├╝r die Verletzung von Pflichten, deren Erf├╝llung die ord-
nungsgem├Ą├če Durchf├╝hrung des Vertrages ├╝berhaupt erst erm├Âg-
licht und auf deren Einhaltung der Kunde regelm├Ą├čig vertrauen darf.
(4) Die Einschr├Ąnkungen der Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erf├╝llungsgehilfen des Anbieters, wenn Anspr├╝che direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(5) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unber├╝hrt.

┬ž 9 Widerrufsrecht des Verbrauchers
(1) Ist der Kunde Verbraucher und hat er mit dem Anbieter einen Vertrag unter ausschlie├člicher Verwendung von Fernkommunika-
tionsmitteln, insbesondere per Telefon, E-Mail oder Fax, oder ├╝ber die Internetseite des Anbieters geschlossen, so hat er das nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht.
(2) Der Kunde hat die Kosten der R├╝cksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zur├╝ckzusendenden Sache einen Betrag von 50 Euro nicht ├╝bersteigt oder wenn der Kunde bei einem h├Âheren Preis der Sache zum Zeit-
punkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertrag-
lich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Kein Widerrufsrecht besteht ausnahmsweise, wenn der Kunde die beim Anbieter gekauften Produkte zum Zwecke seiner gewerblichen oder selbstst├Ąndigen beruflichen T├Ątigkeit erworben hat (in diesem Fall ist der Kunde kein Verbraucher), bei versiegelten Datentr├Ągern mit Audio- und Video-
aufzeichnungen oder mit Software, wenn der Datentr├Ąger vom Kunden entsiegelt wurde. 

Widerrufsbelehrung
Sie k├Ânnen Ihre Vertragserkl├Ąrung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gr├╝nden in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf ├╝berlassen wird - durch R├╝cksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empf├Ąnger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erf├╝llung unserer Informationspflichten gem├Ą├č Artikel 246 ┬ž 2 in Verbindung mit ┬ž 1
Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gem├Ą├č ┬ž 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 ┬ž 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist gen├╝gt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Astrokosmos Verlag
Rolf Gleichmann
Klarweinstr. 18
81247 M├╝nchen

E-Mail: bestellung(at)astrokosmos-verlag.de
Fax:

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zur├╝ckzugew├Ąhren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. K├Ânnen Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zur├╝ck-
gew├Ąhren, m├╝ssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. F├╝r die Verschlechterung der Sache und f├╝r gezogene Nutzungen m├╝ssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechter-
ung auf einen Umgang mit der Sache zur├╝ckzuf├╝hren ist, der ├╝ber die Pr├╝fung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter ÔÇ×Pr├╝fung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Laden-
gesch├Ąft m├Âglich und ├╝blich ist.
Paketversandf├Ąhige Sachen sind auf unsere Gefahr zur├╝ckzusenden. Sie haben die regelm├Ą├čigen Kosten der R├╝cksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zur├╝ckzusendenden Sache einen Betrag von 50 Euro nicht ├╝bersteigt oder wenn Sie bei einem h├Âheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die R├╝ck-
sendung f├╝r Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen m├╝ssen innerhalb von 30 Tagen erf├╝llt werden. Die Frist beginnt f├╝r Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserkl├Ąrung oder der Sache, f├╝r uns mit deren Empfang.

- Ende der Widerrufsbelehrung

┬ž 10 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Vertr├Ągen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die gesetzlichen Bestim-
mungen. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies f├╝r die Abwicklung des Vertragsverh├Ąltnisses und f├╝r die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht f├╝r Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungs-
forschung nutzen.
(3) Der Kunde hat jederzeit die M├Âglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter dem Button ÔÇ×Meine Daten“ in seinem Profil abzurufen, dieses zu ├Ąndern oder zu l├Âschen. Im ├ťbrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Daten-
erhebung, -verarbeitung und –nutzung auf die Datenschutz-
erkl├Ąrung verwiesen, die auf der Website des Anbieters jederzeit ├╝ber den Button ÔÇ×Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.

┬ž 11 Schlussbestimmungen
(1) Auf Vertr├Ąge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-
Kaufrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristi-
sche Person des ├Âffentlichen Rechts oder um ein ├Âffentlich-
rechtliches Sonderverm├Âgen handelt, ist Gerichtsstand f├╝r alle Streitigkeiten aus Vertragsverh├Ąltnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen ├╝brigen Teilen verbindlich.

(Ende der AGB)

© Rechtsanwalt Jacob Metzler Rechtsanwalt f├╝r Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Internetrecht: http://www.rechtsanwalt-metzler.de